Diss Schubert

Susanne Schubert

Die Rolle räumlicher Planung zur Förderung klimaschonender Wärme- und Kälteversorgung in Deutschland und der Schweiz

Bearbeitungszeitraum: September 2011 – Dezember 2014

Wärme- und zunehmend auch Kältebereitstellung haben einen erheblichen Anteil am Energieverbrauch. Ihre klimaschonende Bereitstellung durch einen hoher Anteil erneuerbarer Energien, Kraft-Wärme- und Kraft-Wärme-Kälte-Kopplung sowie andere Formen der Abwärme-nutzung ist daher entscheidend, um die angestrebten CO2-Einsparziele zu erreichen. Gerade die netzgebundenen Bereitstellungsformen sind aufgrund ihres Flächenbedarfs hochgradig raumrelevant und der ortsspezifischen Siedlungsstruktur und -dichte, den ortsspezifischen Kundenbedürfnissen und den ortsspezifischen Abwärme(nutzungs)potenzialen anzupassen. Gerade auf lokaler und regionaler Ebene bestehen daher erhebliche Wechselwirkungen zwischen der Wärme- und Kälteversorgung und der Raumentwicklung.

Damit stellt der Wandel hin zu klimaverträglichen Formen der Wärme- und Kälteversorgung große Anforderungen an die regionale, Stadt- und Quartiersplanung. Dennoch gibt es in Deutschland keine formelle räumliche Energieplanung, die sich dem räumlichen Koordinierungs- und Planungsbedarf annimmt. Zwar existieren nationale Förderinstrumente wie das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz, das Erneuerbare Energien Wärme Gesetz oder der Anschluss- und Benutzungszwang, in den (infor¬mellen) Energie- und Klimaschutzkonzepten vieler Städte und Regionen spielen die Wärme- und erst recht die Kälteversorgung bisher allenfalls eine Nebenrolle. In der Schweiz hingegen werden verschiedene nationale Förderinstrumente um eine formelle räumliche Energieplanung ergänzt, die auf kantonaler und kommunaler Ebene verankert ist und insbesondere die Wärmeversorgung in den Fokus nimmt. Ihre Aufgabe ist es u.a., Eignungsgebiete für netzgebundene Wärmeversorgung oder potenzielle Abwärmequellen auszuweisen, die dann in der räumlichen Gesamtplanung zu berücksichtigen und so zu einer Abstimmung zwischen Raumplanung und Energieversorgung führen sollen. Da die Wärme- und Kälteversorgung aber nicht einseitig-hoheitlich planbar ist, sondern letztlich von Präferenzen lokaler Politik und Investitionsentscheidung der Hauseigentümer oder Versorgungsunternehmen abhängt, ist auch das Schweizer Energieplanungsinstrumentarium auf Kooperation mit diesen Entscheidungsträgern angewiesen.

Fragestellung: Wie ist klimaschonende Wärme- und Kältebereitstellung in Deutschland und in der Schweiz geregelt, und welche Rolle spielen die städtische und regionale Energiefachplanung einerseits und die räumliche Gesamtplanung in den jeweiligen Regelungssystemen? Wie können die Aufgaben und Instrumente der räumlichen Gesamtplanung besser mit denjenigen der Energiefachplanung abgestimmt werden?

Ziel: (1) Analyse der politischen Regelungsstruktur klimaschonender Wärme- und Kältebreitstellung in Deutschland und der Schweiz und Herausarbeitung und Darstellung der Rolle lokaler und regionaler Planung innerhalb dieser Regelungssysteme. (2) Schlussfolgerungen über die Fälle hinaus für das Verhältnis von räumlicher Gesamtplanung und Infrastrukturfachplanung am Beispiel der Energieplanung.

Methodik: Der subnationale Vergleich der Regelungssysteme beider Länder ist als qualitative, hypothesengeleitete Untersuchung angelegt. Die Auswahl der Fälle (n=2) fußt auf zahlreichen Gemeinsamkeiten beider Länder (u.a. föderales Mehrebenensystem räumlicher Planung, weitreichende Kompetenzen kommunaler Planungsträger), während sie sich hinsichtlich der entscheidenden unabhängigen Variable, nämlich der Form räumlicher Energieplanung, unterscheiden. Als Untersuchungstechniken werden die Auswertung wissenschaftlicher Literatur, Dokumentenanalyse (Planungsunterlagen, Rechtstexte,…) und leitfadenorientierte Experteninterviews gewählt.